Abmahnung

Anwalt für Abmahnungen in Bonn

Abmahnungen sind ein Schreckgespenst. Innerhalb einer knappen Frist soll man als abgemahnter eine Unterlassungserklärung abgeben und meist noch einen höheren Geldbetrag, den von Abmahnkosten und Schadensersatz, an den Abmahner bezahlen. Das zeitliche Moment führt dazu, dass eine Drucksituation entsteht und der Abgemahnte kaum Gelegenheit hat, adäquat zu reagieren. An dieser Stelle beginnt unsere Arbeit. Wir wollen nicht behaupten, dass uns keine Frist zu knapp wäre, aber Sie können uns auch mit sehr kurzfristigen Anliegen kontaktieren. Wir raten dringend davon ab, ohne anwaltliche Prüfung selbst auf eine Abmahnung zu reagieren und ungeprüft die Forderungen des Abmahners zu erfüllen. Unter Umständen kann dies über die konkrete Abmahnung hinaus deutlich höhere Folgekosten haben.

Filesharing

Wenn wir die Abmahnungen, die hier in der Kanzlei eingehen, betrachten, dann ergibt sich das folgende Bild: Platz eins wird vom Filesharing belegt. Hier sind zum einen die großen Abmahnkanzleien, zum Beispiel Waldorf Frommer oder Daniel Sebastian vertreten. Diese Kanzleien vertreten größere Rechteinhaber, unter anderem aus der Film- und Musikindustrie. Es handelt sich meistens um standardisierte Abmahnungen, die für den Abmahner in hoher Frequenz versendet werden. Meistens geht es hier um Musik, einen Film oder um Bildmaterial, also um das Urheberrecht. Die Abmahner und die beauftragten sind hoch spezialisiert und scheuen auch nicht davor zurück, eine gerichtliche Maßnahme zu ergreifen. Nehmen Sie eine erhaltene Abmahnung ernst, wenn diese ins Haus flattert.

eBay und Etsy

häufig werden uns auch Abmahnungen vorgelegt, die gegenüber Onlinehändlern auf den Plattformen eBay, Etsy und anderen Marktplätzen ausgesprochen werden. Die Händler sitzen dort auf dem Präsentierteller. Eventuelle Rechtsverstöße (zum Beispiel fehlende Widerrufsbelehrung, keine oder falsche AGB, unlautere Werbung mit Garantien, falsche Impressumsangaben oder mittlerweile auch Verstöße gegen die DS-GVO) sind für den Abmahner einfach zu recherchieren.

Die Streitwerte sind relativ hoch, beginnen im Wettbewerbsrecht meistens bei 10.000,00 €. Das bedeutet, dass die Abmahngebühren schnell den vierstelligen Bereich erreichen. Häufig werden wir auch von Privatleuten kontaktiert, die abgemahnt worden sind, weil sie in gewerblichen Umfang auf eBay oder Etsy tätig geworden sein sollen, aber die angebliche Gewerblichkeit nicht gekennzeichnet haben. Und entsprechend natürlich auch keine Widerrufsbelehrung bzw. weitere Pflicht Informationen gegenüber Verbrauchern vorhanden hatten. Gut und gerne hat so eine Abmahnung einen Streitwert von 35.000,00 €.

Vorsicht vor Vertragsstrafen

Marktplatz-Abmahnungen sind besonders gefährlich, weil die betroffenen Onlinehändler sich nach Beseitigung der Rechtsverstöße schnell in Sicherheit wähnen. Das ist trügerisch. Nach der mittlerweile gefestigten Rechtsprechung müssen die Händler auf eBay, Etsy und Co. nicht nur die eigenen Verstöße beseitigen zukünftig unterlassen, sondern auch beendete Angebote entfernen lassen, den Cache von Internet Suchmaschine Google bereinigen und dafür Sorge tragen, dass auch an anderen Stellen, zum Beispiel in Internetarchiven wieder bei der Wayback Machine, die Rechtsverletzungen nicht mehr archiviert wiedergegeben werden. Das ist meistens schwer und teilweise unmöglich, so dass die richtige Formulierung einer Unterlassungserklärung eine überragende Bedeutung gewinnt. Wer hier (meistens unbewusst) etwas verspricht, was er nicht halten kann, kann später dafür teuer bestraft werden. Nämlich dann, wenn der Abmahner ein zweites Mal zuschlägt und wegen Nichtbeseitigung der Verstöße Vertragsstrafen verlangt, die pro Verstoß gerne mit 2.500,00 € bemessen werden. Wer nun mehrere Angebote auf einem Marktplatz wie eBay unterhält, für den kann es schnell teuer und mitunter existenziell werden.